Detlef Englert, Dipl. Pädagoge, Team ZAK
» Weil in jedem Menschen ein Licht zu finden ist, und wenn es manchmal auch sehr klein zu sein scheint, so kann eine Kerze in der Dunkelheit doch manchmal hilfreicher sein, als die Sonne am Mittag. «

24.08.2016
LIGA Hessen übt Kritik am BTHG
Ein Gesetz, das seinen Namen nicht verdient mehr...
24.06.2016
Bundesteilhabegesetz - so nicht!
Nennt mich ruhig behindert, aber haltet mich nicht für blöd! mehr...
07.06.2016
Psychiatrie im Wandel
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Der Paritätische - Unser Spitzenverband

AKTUELLES


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RSS-Feed abonieren 09.05.2016 · Jens Mengel-Vornhagen
BTHG: Massive Kritik des Paritätischen
Pressemeldung vom 04.05.2016

Als massiven Verstoß gegen die Vorgaben der UN-
Behindertenrechtskonvention kritisiert der Paritätische
Wohlfahrtsverband den vorliegenden Referentenentwurf für ein
Bundesteilhabegesetz (BTHG). Die derzeitigen Pläne der
Bundesregierung zielten in erster Linie auf Kostenbegrenzung,
nicht aber auf die gleichberechtigte und selbstbestimmte
Teilhabe von Menschen mit Behinderung, kritisiert der
Paritätische in einem Brief an Bundessozialministerin Andrea
Nahles. Anlässlich des Protesttags zur Gleichstellung von
Menschen mit Behinderung appelliert der Verband an die
Bundessozialministerin, den Gesetzentwurf grundlegend zu
überarbeiten und die zahlreichen Hinweise aus Betroffenen-,
Fach- und Wohlfahrtsverbänden zu berücksichtigen.

„Der vorliegende Gesetzentwurf verstößt gegen die
rechtsverbindlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention
und schafft kaum spürbare Verbesserungen für Menschen mit
Behinderung. Im Gegenteil: Wir sehen die deutliche Gefahr, dass
mit diesem Gesetz die fachlichen Ziele der Eingliederungshilfe
und bereits erreichte Standards abgebaut werden“, so Ulrich
Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen
Gesamtverbandes. Nach den Plänen der Bundesregierung drohten
insbesondere für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf sogar
Verschlechterungen, so dass der Paritätische den aktuellen
Gesetzentwurf nicht unterstützen könne. Bestehende Rechte von
Menschen mit Behinderung würden eingeschränkt statt ausgebaut,
der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe werde für
viele Personen erschwert. „Kosteneinsparungen und die
Verwertbarkeit von Arbeitsleistung stehen im Vordergrund, nicht
aber die Selbstbestimmung und Bürgerrechte von Menschen mit
Behinderung. Hier soll offenbar in erster Linie ein
Kostenbegrenzungsgesetz und weniger ein Inklusionsgesetz im
Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention auf den Weg gebracht
werden“, so Schneider.

Als „bitter“ bezeichnet es der Verband, dass die Hinweise der
Interessenverbände behinderter Menschen aus dem von der
Bundesregierung initiierten mehrmonatigen umfangreichen
Beteiligungsprozess kaum aufgegriffen wurden. Der Paritätische
vertritt über 80 bundesweite Organisationen der
Behindertenhilfe und der Gesundheitsselbsthilfe.

http://www.der-paritaetische.de/startseite/artikel/news/bundesteilhabegesetz-massive-kritik-des-paritaetischen-an-vorliegendem-referentenentwurf/




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